Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Bergx2 GmbH (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Bereitstellung und Nutzung der Software-as-a-Service-Lösung ScreenWay (nachfolgend "Dienst").

Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§2 Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt dem Kunden eine cloudbasierte Software zur Verfügung, die folgende Leistungen umfasst:

  • Bereitstellung einer webbasierten Plattform zur Verwaltung und Anzeige digitaler Inhalte
  • Hosting der Software auf Servern des Anbieters oder beauftragter Dritter
  • Wartung und Pflege der Software
  • Technischer Support gemäß vereinbartem Service Level

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils gebuchten Leistungsstufe und den zugehörigen Leistungsbeschreibungen.

§3 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden und die anschließende Bestätigung durch den Anbieter zustande. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.

§4 Leistungen

Der Anbieter stellt die vertraglich vereinbarten Funktionen der Software über das Internet zur Verfügung. Der Zugriff erfolgt über gängige Webbrowser. Der Anbieter ist berechtigt, die Software weiterzuentwickeln und zu verbessern, sofern dadurch die vertraglich vereinbarten Funktionen nicht wesentlich eingeschränkt werden.

Der Anbieter gewährleistet eine durchschnittliche Verfügbarkeit des Dienstes von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten planmäßiger Wartungsarbeiten sowie Ausfälle, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen.

§5 Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Die Vergütung ist monatlich im Voraus fällig und wird per Lastschriftverfahren oder Überweisung beglichen. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst zu sperren.

§6 Vertragslaufzeit und Kündigung

Der Vertrag wird für die vereinbarte Mindestlaufzeit geschlossen. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern er nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt wird.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit der Zahlung von zwei aufeinanderfolgenden Monatsraten in Verzug gerät oder gegen wesentliche vertragliche Pflichten verstößt.

§7 Gewährleistung

Der Anbieter gewährleistet, dass die Software die vertraglich vereinbarten Funktionen bietet und frei von Rechtsmängeln ist. Bei auftretenden Mängeln wird der Anbieter nach eigener Wahl nachbessern oder Ersatz liefern.

Die Gewährleistung entfällt, soweit Mängel auf unsachgemäßer Nutzung, Änderungen oder Eingriffen durch den Kunden oder Dritte beruhen.

§8 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), wobei die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt ist.

Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

§9 Datenschutz

Der Anbieter verpflichtet sich, alle datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die DSGVO, einzuhalten. Nähere Informationen zur Datenverarbeitung finden sich in der Datenschutzerklärung des Anbieters.

§10 Urheberrecht

Alle Rechte an der Software und den zugehörigen Dokumentationen verbleiben beim Anbieter. Dem Kunden wird lediglich ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Vertragslaufzeit eingeräumt.

§11 Änderungen der AGB

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von sechs Wochen zu ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe, gelten die geänderten Bedingungen als akzeptiert. Der Anbieter wird den Kunden in der Änderungsmitteilung auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

§12 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.